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Oktober 2015

Ausschreibungen für die Förderung von EEG-Anlagen

Mit diesem Newsletter möchten wir Sie auf unsere neueste Veröffentlichung im Bereich der Erneuerbaren Energien zum Thema Freiflächenausschreibung aufmerksam machen, die jüngst im Deutschen Verwaltungsblatt (DVBl) erschienen ist.

In dem Artikel erläutern wir die Hintergründe und den Ablauf der Freiflächenausschreibung und gehen insbesondere auf die Realisierungsfristen ein. Wird nämlich eine Förderberechtigung später als 18 Kalendermonate nach Zuschlagserteilung beantragt, reduziert sich die Förderung um 0,3 Cent pro Kilowattstunde. Wird das Projekt auch 24 Monate nach der Zuschlagerteilung nicht realisiert, entwertet die Bundesnetzagentur den Zuschlag und der Anlagenbetreiber verliert seinen Anspruch auf Förderung. Es sollte daher vor der Teilnahme an der Ausschreibung sichergestellt werden, dass der Solarpark innerhalb von 18 bzw. 24 Monaten nach Zuschlagserteilung realisiert werden kann.

Auch das Eckpunktepapier des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie vom 31. Juli 2015 sieht für die Windenergie an Land nicht verlängerbare Realisierungsfristen vor. Nach derzeitigem Stand der Überlegungen wird eine Pönale in Höhe von 10 Euro pro Kilowatt fällig, wenn das Vorhaben nicht 24 Monate nach Zuschlagserteilung in Betrieb genommen wurde. Weitere Pönalen in Höhe von jeweils 10 Euro pro Kilowatt sollen bei Nicht-Realisierung nach 28 Monaten und 32 Monaten anfallen. Nach 36 Monaten ohne Projektbetrieb soll die Förderberechtigung schließlich entzogen werden.

Wie das Ausschreibungsdesign 2016 letztlich ausgestaltet wird, bleibt abzuwarten. Derzeit wertet das Bundeswirtschaftsministerium die im Rahmen des Konsultationsprozesses eingereichten Stellungnahmen aus und bereitet den Gesetzentwurf für das EEG 2016 vor. Darüber halten wir Sie natürlich auf dem Laufenden.

Download „Freiflächenausschreibung - Renaissance für Solarparks” (PDF)

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